Verschwiegenheitsklausel

Vereinbarung über die Verschwiegenheit zwischen

SaSYX© Webworking und Beratung Niko Körner (nachfolgend nur „SaSYX©" genannt)
und

Sie als Kunde (nachfolgend „Kunde” genannt)

1.0 Aufgaben
Der Kunde beabsichtigt, der SaSYX© vertrauliche Informationen im Hinblick auf die Aufgaben des Auftrages mitzuteilen.

2.0 Verschwiegenheitspflicht SaSYX© verpflichtet sich hiermit, alle Informationen, die sie direkt oder indirekt im Rahmen seiner Arbeit vom Auftraggeber erlangt, streng vertraulich zu behandeln und nur im Zusammenhang mit der in § 1. beschriebenen Tätigkeit zu verwenden. SaSYX© sichert dem Kunden insbesondere zu, diese Informationen weder an Dritte weiterzugeben noch in anderer Form Dritten zugänglich zu machen und alle angemessenen Vorkehrungen zu treffen, um einen Zugriff Dritter auf diese Informationen nicht zu ermöglichen.

3.0 Verschwiegenheitsumfang und betroffener Personenkreis
3.1 Die Verschwiegenheitsverpflichtung bezieht sich auf alle Informationen, die SaSYX© oder einer seiner beauftragten Personen im Zusammenhang mit der in § 1. beschriebenen Tätigkeit erlangt hat oder erlangen wird, insbesondere auf:
- Ergebnisse, die im Rahmen dieses Projektes erzielt oder verwendet werden,
- die Beschreibung der Tätigkeit,
- die in Aussicht genommenen Zeitpläne, Ziele und Ideen für die Ausführung der Tätigkeit,
- andere nicht öffentlich verfügbare Informationen, die der Partner im Rahmen der Tätigkeit erlangt.
3.2 Die Verschwiegenheitsverpflichtung nach diesem Vertrag erstreckt sich auch auf sämtliche Mitarbeiter und Beauftragte von SaSYX, ohne Rücksicht auf die Art und rechtliche Ausgestaltung der Zusammenarbeit. SaSYX© verpflichtet sich, diesem Personenkreis entsprechende Verschwiegenheitsverpflichtungen aufzuerlegen, soweit dies noch nicht geschehen ist.

4.0 Zeitraum
4.1 Die Verschwiegenheitspflichten nach diesem Vertrag bleiben über die Beendigung der in § 1 beschriebenen Tätigkeit hinaus bestehen.
4.2 Die Verschwiegenheitspflichten nach diesem Vertrag bestehen nicht bzw. nicht mehr, wenn und soweit die betreffenden Informationen nachweislich ...
- allgemein bekannt sind bzw. geworden sind oder
- ohne Verschulden des Partners allgemein bekannt werden oder
- rechtmäßig von einem Dritten erlangt wurden oder werden oder
- bei dem Partner bereits vorhanden sind.

5.0 Vertragsstrafe
SaSYX© ist bekannt, dass die Verletzung der sich aus diesem Vertrag ergebenden Pflichten eine Schadensersatzpflicht in Höhe des Wertes des Auftrages auslöst und er sich weiter nach den einschlägigen Regelungen des StGB und des UWG strafbar macht und mit einer Freiheitsstrafe verfolgt werden kann.

Stand: 01.01.2010